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Revisionsgründe – Häufige Fehler für eine erfolgreiche Revision

Die Revision in Strafsachen gehört zu den schwierigsten Bereichen des Strafrechts, da es sich um ein hoch anspruchsvolles Verfahren handelt, bei dem reine Rechtsfragen überprüft werden. Darüber hinaus werden seitens der Revisionsgerichte extrem hohe Anforderungen an den förmlichen Vortrag und die rechtliche Begründung der Revision gestellt, sodass bereits kleinste Fehler zur Unzulässigkeit und damit zur Bestandskraft des angegriffenen Urteils führen. Gründe, warum ein ergangenes Urteil aufgehoben oder ein Angeklagter gar freigesprochen werden muss, können aufgrund formaler oder sachlich-rechtlicher Fehler im Urteil vorliegen. Beide Fehlerarten unterscheiden sich grundlegend und sind äußerst komplex:   (1) Verfahrensfehler Formelle Fehler liegen vor, wenn prozessuales Recht verletzt worden ist. Es ist also zu überprüfen, [...]

15/08/2018|

Häufige Fehler bei Aussage gegen Aussage

Der häufigste Fall von „Aussage gegen Aussage“, sind Konstellationen in denen jemand behauptet, sexuell belästigt, genötigt, vergewaltigt oder missbraucht worden zu sein, was der andere aber bestreitet, weil sexuelle Handlungen entweder überhaupt nicht oder aber mit Einverständnis des vermeintlichen Opfers vorgenommen wurden. Tatzeugen gibt es selten und meist auch keine Sachbeweise (weil sich das mutmaßliche Opfer erst lange Zeit nach der angegebenen Tat meldet oder sie lassen sich erklären, weil der Täter behauptet, dass der sexuelle Kontakt einvernehmlich stattgefunden hat). Man könnte also meinen, mit der bloßen Aussage gegen Aussage läge eine „Patt-Situation“ vor, wem soll man schließlich glauben. Einzig logische Konsequenz [...]

14/08/2018|

Revision im Strafrecht

Mit der Revision kann gegen ein nachteiliges Gerichtsurteil vorgegangen werden, soweit das Gerichtsverfahren vor dem Landgericht stattgefunden hat. Die Revision ist dann die einzige und letzte Möglichkeit ein nachteiliges Urteil revidieren zu lassen. In Verfahren die erstmals beim Amtsgericht angeklagt waren, sollte kann statt der Revision die sog. Berufung eingelegt werden.* Was viele leider nicht wissen, die Revision ist ein rein formales Verfahren, bei dem lediglich überprüft wird, ob das Urteil der Vorinstanz rechtlich richtig ist. Es geht also um reine Rechtsfragen und nicht etwa um eine neue Bewertung von Zeugenaussagen oder anderer Beweise. Der Revisionsanwalt muss also insbesondere in [...]

08/08/2018|

#metoo frisst seine Kinder

Hand aufs Herz, die Damen: Stehen Sie auf ältere Männer? Ja, Nein, Vielleicht? Oder ist diese Frage etwa unangebracht? Hollywoodschauspieler Morgan Freeman hat wegen dieser Frage jedenfalls ein ziemlich dickes Problem: Sexuelle Belästigung lautet der Vorwurf – oder besser gesagt: #Metoo. Es wird bereits spekuliert, ob dem "Sextäter" Morgan Freeman seine zahlreichen Auszeichnungen aberkannt werden sollen – Erste Werbeverträge sind bereits gekündigt. Mittlerweile vergleicht man den Hollywoodstar sogar mit Harvey Weinstein, dem man allerdings Vergewaltigung vorwirft. In Schweden wäre das Freeman sicher nicht passiert. Dort gilt nämlich jetzt: „Ja heißt Ja“. Vor jeder einzelnen sexuellen Handlung muss ausdrücklich zugestimmt werden: [...]

29/07/2018|